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   OVG Sachsen, 17.01.2005 - 5 B 831/04   

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OVG Sachsen, 17.01.2005 - 5 B 831/04 (https://dejure.org/2005,19931)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 17.01.2005 - 5 B 831/04 (https://dejure.org/2005,19931)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 17. Januar 2005 - 5 B 831/04 (https://dejure.org/2005,19931)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 124a Abs. 3 S. 3, § 124a Abs. 4 S. 4, § 58 Abs. 1, § 60

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erheblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Richtigkeit einer Rechtsbehelfsbelehrung; Zulässigkeit der Verlängerung der gesetzlichen Berufungsbegründungsfrist; Anforderungen an eine Rechtsbehelfsbelehrung bei Änderung der gesetzlichen Vorschriften zur ...

  • Judicialis

    VwGO § 124a Abs. 3 Satz 3; ; VwGO § 124a Abs. 4 Satz 4; ; VwGO § 58 Abs. 1; ; VwGO § 60

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 19.10.2004 - 4 S 2142/04

    Jahresfrist für die Begründung eines Antrags auf Zulassung der Berufung bei nach

    Auszug aus OVG Sachsen, 17.01.2005 - 5 B 831/04
    Für den Fall, dass entgegen der ab dem 1.9.2004 geltenden Rechtslage entsprechend der Rechtsbehelfsbelehrung die Begründung des Antrages auf Zulassung der Berufung beim Verwaltungsgericht fristgerecht eingereicht worden wäre, kommt es nach dem Grundsatz der Rechtsmittelsicherheit in Betracht, die Frist zur Begründung als gewahrt anzusehen (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 19.10.2004, 4 S 2142/04 - zitiert nach juris, RdNr. 2 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 13.10.2004 - 3 ZB 04.2171

    Verwaltungsprozessrecht; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Einreichung der

    Auszug aus OVG Sachsen, 17.01.2005 - 5 B 831/04
    Daneben erscheint es in der hier gegebenen Konstellation auch möglich, im Fall einer nach bisherigem Recht fristgerechten Antragsbegründung in die versäumte Antragsfrist Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach § 60 VwGO zu gewähren (vgl. VGH München, Beschl. v. 13.10.2004, 3 ZB 04.2171 - zitiert nach juris - RdNr. 4 f.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.10.2004 - 19 A 3946/04

    Wirksamkeit einer Rechtsmittelbelehrung bei Änderung des zuständigen Adressaten

    Auszug aus OVG Sachsen, 17.01.2005 - 5 B 831/04
    Eine Rechtsbehelfsbelehrung ist im Sinne von § 58 Abs. 1 VwGO richtig, wenn sie den prozessrechtlichen Regelungen entspricht, die im Zeitpunkt der Zustellung der Entscheidung maßgeblich waren (so auch OVG NW, Beschl. v. 8.10.2004, 19 A 3946/04 - zitiert nach juris, RdNr. 2).
  • OVG Sachsen, 22.03.2023 - 5 A 34/22

    Rechtsbehelfsbelehrung; maßgeblicher Zeitpunkt; elektronische Form

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung, ob eine Rechtsbehelfsbelehrung unrichtig i. S. d. § 58 Abs. 2 Satz 1 VwGO ist, ist der Zeitpunkt der Zustellung der Entscheidung (SächsOVG, Beschl. v. 17. Januar 2005 - 5 B 831/04 -, juris Rn. 3; OVG NRW, Beschl. v. 8. Oktober 2004 - 19 A 3946/04 -, juris Rn. 2; Stuhlfauth, in: Bader/Funke-Kaiser/Stuhlfauth/von Albedyll, VwGO, 8. Aufl. 2021, § 124a Rn. 75; a. A. NdsOVG, Beschl. v. 18. August 2005 - 8 LA 243/04 -, juris Rn. 2 ; VGH BW, Beschl. v. 19. Oktober 2004 - 4 S 2142/04 -, juris Rn. 3 ; Hoppe, in: Eyermann, VwGO, 16. Aufl. 2022, § 58 Rn. 26 ; Meissner/Schenk, in: Schoch/Schneider, Verwaltungsrecht, 43. Ergänzungslieferung/August 2022, § 58 Rn. f. ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2006 - 10 A 737/06

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen nicht rechtzeitiger

    vgl. nur Sächsisches OVG, Beschluss vom 17.1.2005 - 5 B 831/04 -, juris; OVG Berlin, Beschluss vom 14. Januar 2005 - 5 N 78.04 -, juris; Bayerischer VGH, Beschluss vom 23. Januar 2006 - 22 ZB 05.2865 -, juris.
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   OVG Sachsen, 24.02.2005 - 5 B 831/04   

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OVG Sachsen, 24.02.2005 - 5 B 831/04 (https://dejure.org/2005,37758)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 24.02.2005 - 5 B 831/04 (https://dejure.org/2005,37758)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 24. Februar 2005 - 5 B 831/04 (https://dejure.org/2005,37758)
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   OVG Nordrhein-Westfalen, 22.04.2004 - 5 B 831/04   

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OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22.04.2004 - 5 B 831/04 (https://dejure.org/2004,26089)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22. April 2004 - 5 B 831/04 (https://dejure.org/2004,26089)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2000 - 5 B 1956/99

    Voraussetzungen der Durchsetzung eines Anspruchs auf Bewilligung von

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 22.04.2004 - 5 B 831/04
    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 18. Januar 2000 - 5 B 1956/99, 5 E 851/99 -.
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